28.4. Wie weit kann eine Partei ihren Charakter bewahren?

Administrator (Reinhard_net) on 28/04/2019

Ein Beitrag in der TAZ hat genau einen grundsätzlichen Gedanken bei mir angesprochen: Wie kann eine Partei in Parlamenten ihren Charakter bewahren?

"Seit 2015 sitzen die Partei (Podemos) und ihr nahestehende Gruppierungen in den Stadtregierungen von Madrid, Barcelona, Valencia, Cádiz, La Coruña und Saragossa. Das ist eine zweischneidige Angelegenheit: Einerseits können ihre Vertreter auf dieser Ebene wichtige Erfahrungen sammeln; andererseits kann es dazu führen, dass Podemos wie die anderen Parteien wird. Wer im Rathaus regiert, hat zwar Einfluss, aber der reicht nicht aus, die Privilegien der lokalen Eliten zu beschneiden."

Die folgende Beschreibung der möglichen Entwicklung halte ich für eine klare Orientierungslinie: " Die Alternative ist klar: Die klassenpolitische Strategie betont die gemeinsamen Interessen der Arbeiterklasse in ganz Spanien. Dagegen propagiert die populistische Strategie die Identität von Volk, Staat und Nation. Das aber könnte zu einer Revision des Verfassungskonsenses von 1978 (in Spanien) führen, der immerhin – gegen die Opposition der damaligen Konservativen – die sozialen Rechte der Bevölkerung anerkannt hat und die Rückverlagerung wichtiger Machtkompetenzen der autonomen Regionen an den Zentralstaat verhindert. "

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