25.10. Anfrage an linke Meinungsführer
Die Position zum Import von Wasserstoff innerhalb der Partei DIE LINKE und der Bundestagsfraktion scheint mir noch nicht eindeutig festgelegt. Deshalb habe ich eine Anfrage an verschiedene Meinungsführer der Partei gestellt.
Klimaschutz mit links?
Samstag, 24. Oktober 2020
Sehr geehrte … !
Gerne wüsste ich, wie verschiedene sich links einordnende Politiker zu der Wasserstoffinitiative der Bundesregierung und zu den neueren Gutachten aus der Klimaschutzbewegung stehen? In jüngster Zeit sind einige Studien veröffentlicht worden, die eine Klimaneutralität für Deutschland bis 2050 nur mit dem Import von Wasserstoff für möglich halten. Gibt es linke Politiker, die das anders sehen?
Sowohl die Studie des Wuppertal Instituts für Fridays for Future (1) wie auch die Studie für Agora Energiewende (2), an der auch das Wuppertal Institut beteiligt war, gehen von von einem Bedarf am Import von Wasserstoff aus. Auch die Deutsche Umwelt Hilfe schließt einen Import von Wasserstoff nicht aus (3). Allerdings sind deren Kriterien dafür so hoch, dass ein Import nicht möglich sein wird.
Auf der anderen Seite hat Hermann Scheer schon 2001 und 2005 in seinen Schriften vor dem Import von Wasserstoff abgeraten und vor einem Wasserstoffkartell gewarnt (4). In der TAZ wurde auch schon ein Artikel veröffentlicht, wie die deutsche Wasserstoffstrategie im Kongo die Menschen wieder als Verlierer dastehen lässt (5).
Klaus Ernst, als Sprecher des Ausschusses für Wirtschaft und Energie lobte in einer Bundestagsrede die Bemühungen der Bundesregierung um den Import von Wasserstoff (6). Auf der anderen Seite stellen sich zahlreiche Mitglieder der Linksfraktion in einer Anfrage an die Bundesregierung gerade gegen diese Bemühungen (7).
Die Fraktion der Linken in Thüringen ist ebenfalls mit MdB Ralph Lenkert sehr aktiv beim Thema Wasserstoff (8). Vielleicht sind auch nur deren Texte eher im Internet zu finden, weil sie Regierungsfraktion sind. Hier wird der Import von Wasserstoff nicht explizit erwähnt. Doch wer Bahnen und Busse mit Wasserstoff betreiben will, hat seine Wasserstoffstrategie noch nicht bis zu Ende gedacht.
Quellen:
(2) https://www.agora-energiewende.de/projekte/klimaneutrales-deutschland-2050/
(5) https://taz.de/Gruener-Wasserstoff-aus-dem-Kongo/!5717317/
(7) http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/214/1921451.pdf
(8) https://www.redroxx.de/nc/start/aktuelles/detail/news/wasserstoff/